Wussten Sie, dass unter dem heute wieder geläufigen Vorwand der vermeintlichen Abwehr von Gewaltakten 1933 unter Hitler die Grundrechte offiziell außer Kraft gesetzt wurden?
Wer Terrorismus mit Einschränkung von Grundrechten begegnen möchte, wo gerade fehlender Grundrechtsschutz Gewalt und Terrorgefahr provoziert, der sollte die vom deutschen Innenminister, Justizminister, Kanzler und Präsidenten unterzeichnete Verordnung zum Schutz von Volk und Staat von 1933 bedenken (zum Öffnen bitte anklicken), ihre tatsächlichen Motive und die verheerenden Folgen. Wenig bekannt sind z.B. die 50.000 Todesurteile, die von deutschen Richtern ungeachtet ihrer Pflicht zur Unabhängigkeit zwischen 1933 und 1945 in Ausführung dieser Verordnung verhängt worden sind (DRIZ 5/2007).
Methoden und Folgen sind inzwischen subtiler geworden, doch wer in faschistoider Umkehrung einer alten russischen Spruchweisheit (die lautet: 'vertraue, aber prüfe nach', was so viel bedeutet wie: 'Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser') Politik nach dem Motto betreibt 'Vertrauen ist zwar ganz schön und gut, Kontrolle aber ist besser', dem ist das Wesen der Grundrechte entgangen, auch wenn er sich grundsätzlich zu den Menschenrechten bekennt . Es ist nicht schwer, sich zu den in der Geschichte blutig erkämpften Grundrechten zu bekennen, so lange es um den eigenen Vorteil geht, schwierig wird es nur, wenn auch andere ihre Grundrechte geltend machen.
Der Sinn des unaufhaltsamen Zusammenwachsens der Völker der Erde und Ziel der Geschichte ist das Leben in freier Selbstbestimmung für alle Menschen. Es gibt dafür keine andere Grenze als jene des Globus. Auch ein europäischer Staatenbund muss deshalb als Zwischenschritt zu einem globalen Völkerbund über die 6 Kontinente gesehen und ausgelegt werden und nicht als Block, der anderen Blöcken entgegentritt. Nur ein Bund aller Völker kann Kriege als gröbste Form der Missachtung von Menschenrechten verhindern. Der europäische Schritt wird um so besser gelingen, je mehr das globale Ziel des Grundrechtsschutzes für alle Menschen vor Augen steht, und nicht etwa deren Kontrolle, Bevormundung und Unterdrückung, wie das in Deutschland selbst in der sogenannten Bildung noch immer geschieht, und das obwohl z.B. die Montessori-Pädagogik in täglicher Praxis international beweist, dass Lernen in Freiheit in jeder Hinsicht bessere Resultate erzielt.
Deutschland sollte aus seiner Geschichte gelernt haben, dass aus Missachtung von Menschenrechten nur Leid und Gefahr entsteht, und zum Motor wirklichen Grundrechtsschutzes werden, beginnend mit der Beseitigung der zunehmenden Mißstände im eigenen Land.
2009 besteht allerdings die Hoffnung, dass das freie Amerika als Land der ersten Erklärung der Menschenrechte diesbezüglich schneller die Vorreiterrolle wieder übernimmt, nachdem man von Barack Obama sagen kann, dass er ein Präsident mit ausgeprägtem Menschenrechts-bewußtsein ist, was man in Deutschland heute von keinem führenden Politiker sagen kann.